Pressemitteilungen
Am 8. Februar 2014 wollen Neonazis erneut in Weimar marschieren und ihre menschenverachtende Weltanschauung verbreiten.
Neu ist in diesem Jahr, dass die sogenannten Freien Kräfte um Michael Fischer vereint mit der NPD versuchen, diesen Aufmarsch als jährliches Großereignis zu etablieren. Viele Strukturen der Landes-NPD hatten sich noch im vergangenen Jahr von der Person Fischers distanziert und jegliche Zusammenarbeit abgelehnt. Nun offenbaren sie mit dieser Veranstaltung ihre tatsächliche Nähe.
Unter dem Motto „Lass dir nichts verdrehen. Erst recht nicht die Geschichte!“ ruft das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimar alle Menschen auf, Gesicht zu zeigen und sich an den Protesten zu beteiligen. Zur Vorbereitung darauf, aber auch zu den geplanten Blockaden von „Dresden nazifrei“, laden wir am 6. 2. 18 Uhr zu einem Aktionstraining in den HS 7 und anschließend 20 Uhr im HS 8 im Unicampus Ernst-Abbe Platz, zum Netzwerkplenum ein.
Für Samstag, den 8. 2. rufen wir zur gemeinsamen Fahrt nach Weimar auf und treffen uns dazu 11:15 Uhr am Bahnhof Jena West.
Wer mit dem Aktionsnetzwerk nach Dresden fahren möchte, muss sich über
Das seit 2007 bestehende „Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus Jena" wählt zum dritten Mal neue Sprecher. Dem neuen Sprecherrat gehören nun Wolfhard Pröhl und Eckart Hesse an. Während Eckart Hesse sich bereits seit 2008 im Netzwerk engagiert, ist Wolfhard Pröhl erst seit einem Jahr in unserer Region zuhause. Seine Zusammenarbeit mit den Jenensern hatte bereits bei „Dresden Nazifrei" begonnen, zu dessen Mitinitiatoren das Aktionsnetzwerk Jena 2009 gehörte.
Die Sprecher wollen weiter dazu beitragen das Netzwerk als Ort, an dem sich Menschen mit unterschiedlichen politischen Hintergründen, Motivationen und Zeitressourcen für eine gemeinsame Sache zusammenfinden, zu entwickeln.
Für Hesse sind die Erlebnisse aus dem Jahr 2007 immer noch prägend. Das Ohnmachtsgefühl, welches der „Hess-Marsch" in Jena hinterlassen hatte, wurde kurze Zeit später durch die vielfältigen Aktionen und letztlich die Blockaden gegen das rechtsextreme „Fest der Völker" überwunden. Der damals formulierte Anspruch „Wir selber sind verantwortlich" trägt bis heute und ist zu einem der Leitmotive des Aktionsnetzwerks geworden.
Déjà-vu für die NPD in Jena. Ihr Versuch in Jena Wahlkampf zu betreiben scheiterte am Mittwochmorgen in Lobeda-Ost an der Präsenz von etwa 250 Gegendemonstranten. Am Ausweichort in Lobeda-West wurden sie mehr als drei Stunden durch Sitzblockaden an ihrer Weiterfahrt zur nächsten Kundgebung in Erfurt gehindert. 2009 waren sie zwei Stunden lang in der Innenstadt festgesetzt worden.
Das Jenaer Aktionsnetzwerk, das neben anderen Initiativen zum zivilen Ungehorsam aufgerufen hatte, freute sich, dass es innerhalb von 40 Stunden gelungen sei, so viele Menschen zu mobilisieren. Besonders beeindruckend sei die Entschlossenheit und Ausdauer vieler Menschen gewesen, die ab 8.00 Uhr Regen und Kälte trotzten. Erst die Räumung durch die Polizei gegen 15.00 Uhr machte den Nazis den Weg frei. Das Verhalten der Polizei wird als besonnen und verhältnismäßig eingeschätzt. Irritiert zeigte sich das Aktionsnetzwerk über die Versammlungsbehörde. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass der NPD ein Ausweichort zur Verfügung gestellt wurde, noch bevor diese auf den Protest traf“, sagte Eckart Hesse vom Aktionsnetzwerk. Dieses Vorgehen stelle die bisherige Jenaer Linie im Umgang mit öffentlichen Auftritten der extremen Rechten in Frage. Dass der NPD für ihre rassistischen Hetzreden auch noch ein Ort direkt neben einer Grundschule zugewiesen wurde, sei unverständlich.
Auch mit Blick auf den Landtagswahlkampf 2014 brauchen wir in der Stadt Jena eine Intensivierung der Auseinandersetzung mit Rassismus und nationalistischer Hetze.
Wie kurzfristig bekannt wurde plant die NPD für Mittwoch den 18.September von 9:00 bis 12:00 Uhr eine Propaganda-Kundgebung auf dem Salvador-Allende-Platz in Jena. Wir wenden uns hiermit an die Öffentlichkeit und rufen zum Protest auf.
+++ Treffpunkt ist Mittwoch, 18. September, 8.00 Uhr die Haltestelle Universitätsklinikum in Neulobeda-Ost - Linie 5 ab 7:42 Uhr, Holzmarkt +++
Schon 2009 scheiterte der NPD-Wahlkampfauftakt in Jena. Die Nazis mussten zwei Stunden in der Tiefgarage rumsitzen.
Seitdem hat die NPD öffentliche Auftritte in Jena vermieden. Es überrascht nicht, dass die Entschlossenheit der Jenaer nun erneut getestet werden soll. Das Ziel der NPD ist klar: Man möchte sich auch in Jena wieder als Teil der politischen Normalität etablieren. Eine Normalität die wir der NPD nicht zugestehen dürfen - erst recht nicht nach dem Bekanntwerden des ungeheuerlichen Terrors des NSU.?
Besonders makaber ist die Anmeldung einer NPD-Veranstaltung auf dem „Salvador Allende Platz“ und in unmittelbarer Nähe zur Jüdischen Gemeinde in Jena.
Wir rufen deshalb - damals wie heute - dazu auf, sich dem menschenverachtendem Treiben entschlossen entgegen zu stellen und der NPD Prominenz eine Abfuhr zu erteilen.
Wir nehmen unsere Straßen und Plätze in unsere Obhut – wir selbst sind verantwortlich.
Der NPD Propaganda werden wir uns mit Mitteln des zivilen Ungehorsams entgegenstellen. Von uns geht dabei keine Eskalation aus. ?Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziauftritt in Jena zu verhindern.
Es ruft auf das Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus Jena.
Das Bündnis „Nazifeste verhindern – am 15. Juni in Kahla“ wertet die Proteste gegen den sogenannten „Thüringentag der nationalen Jugend“ durchaus als Erfolg.
Es gelang nicht, die Nazi-Veranstaltung zu verhindern. Aber mit unseren Blockaden – organisiert durch Bündnisse aus Jena, Gera, Pößneck und Weimar – und der Kundgebung des thüringenweiten Bündnisses gegen Nazifeste konnte die Anreise der Nazis stark behindert und verzögert werden. Wir gehen davon aus, dass bereits die Kahlaer Aktionen im Vorfeld und die breit diskutierten Aufrufe aller Bündnisse zu Protesten die Vorfreude der rechten Szene getrübt haben.
Menschenverachtung und nazistische Ideen breiten sich schleichend aus. Offensives Handeln dagegen braucht langen Atem und viele Beteiligte. Der 15. Juni ist ein Glied in dieser Kette.
Die von den Nazis erhoffte Teilnehmerzahl wurde deutlich verfehlt. Es kam kaum die Hälfte der erwarteten Konzertbesucher, an die vielfache Beteiligung vergangener Jahre konnte das nicht anknüpfen.
Kahla ist seit über zwanzig Jahren Rückzugsort für Nazis aus Jena, neuerdings auch Ausgangsort der Unterstützerszene für Ralf Wohlleben. Der Jenaer Ex-NPD-Funktionär ist Mitangeklagter im NSU- Prozess. Umso schwerer wiegt für die rechte Szene der versandete Versuch des „Thüringentags“ in Kahla.
Weiterlesen: Pressemitteilung zur Auswertung der Aktionen in Kahla am 15. Juni 2013