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Mit einem Augenzwinkern schilderte Dr. Mariana Thiele vom Jenaer Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus gestern ihre Enttäuschung über die NPD. Die Neo-Nazis hatten ihre Wahlkampfplanung veröffentlicht und angegeben, in welchen Orte Infostände geplant sind. Kurz gefasst: Jena taucht nicht auf. "Uns ist ein erster Schritt gelungen: Jena ist im Wahlkampf zur No-Go Area für die NPD geworden. Ein Ergebnis unserer Blockaden gegen Nazi-Auftritte", sagte Christoph Ellinghaus vom Netzwerk. "Ihren Wahlkampfauftakt
![]() 1. Juli 2009: Hunderte Menschen
machenden NPD Wahlkampfauftakt zum Desaster. (Foto: Campusradio) |
haben wir in Jena zu einem Desaster gemacht, das wollen sie sich offenbar nicht noch einmal antun", schätzt Luise Zimmermann den Rückzieher der NPD ein. Am 1. Juli hatten Demonstranten die NPD- Aktivisten in einer Tiefgarage in Jena so lange blockiert, dass ihre Planung für andere Städte durchkreuzt wurde. "Unsere Aktivitäten gehen jedoch weiter", sagte Dr. Thiele und bezog sich dabei auf das rechtsextreme "Fest der Völker", das bereits im letzten Jahr aus Jena vertrieben, dieses Jahr in Pößneck stattfinden soll. 2008 waren über 700 Menschen aus Jena den Altenburgern zu Hilfe geeilt. "Auch wenn die Nazis in immer kleinere Ort ausweichen, wir lassen nicht nach", sagte Luise Zimmermann. In den nächsten Wochen sind zahlreiche Veranstaltungen und Trainings geplant.
Das „Jenaer Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus" hatte sich mit 600 Menschen an den Blockaden beteiligt. Zusammen mit dem Jenaer LegalTeam waren in der vergangenen Woche Gedächtnisprotokolle, Filme und Bilder ausgewertet worden.
Bilanz: Bis 11:30 Uhr war die Polizei ihrer im Vorfeld angekündigten kommunikativen und deeskalierenden Linie gefolgt. Danach war es an etlichen Stellen zu Reizgaseinsätzen und gewaltsamen Räumungen friedlicher Sitzblockaden gekommen. Bei genauerer Betrachtung der Einsatzorte und -zeiten konnten LegalTeam und Aktionsnetzwerk feststellen, dass es insbesondere Bayerische und Berliner Einheiten waren, welche die vorher angekündigte Linie verließen.
Die Reizgaseinsätze gegen eine 13-jährige Demonstrantin, welche mit Ihren Eltern aus Jena angereist war, und gegen sich entfernende DemonstrantInnen des Bürgerbündnisses aus Weimar seien gut dokumentiert und würden einer juristischen Überprüfung zugeführt werden, sagte Kristin Pietrzyk vom LegalTeam Jena.
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Erste Kurzbilanz vom Jenaer Aktionsnetzwerk, Weimarer Bürgerbündnis und Jenaer Legalteam
Das rechtsextreme "Fest der Völker" am 13. September in Altenburg konnte nicht verhindert werden. Das Jenaer Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus hat die Blockaden gegen den Aufmarsch aber als Teilerfolg unter schwierigen Bedingungen bezeichnet. Erst mit knapp dreistündiger Verspätung konnte das RechtsRock-Fest stattfinden, da Sitzblockaden den Weg für die Teilnehmer versperrten. Gegen das Fest von 1000 Rechtsextremen waren am Samstag über 2000 Menschen auf die Strasse gegangen. "Wir sind überwältigt vom Engagement so vieler Menschen mit nach Altenburg zu kommen" sagte Luise Zimmermann vom Aktionsnetzwerk mit Blick auf die weit über 600 Gegendemonstranten, die mit dem Aktionsnetzwerk in 13 Bussen nach Altenburg gereist waren, um den dortigen Widerstand zu unterstützen.