Material

Ziviler Ungehorsam Dresden 2011Seit der Gründung des Aktionsnetzwerks ist Ziviler Ungehorsam eines unserer zentralen Themen.

Das Komitee für Grundrechte hat Anfang dieses Jahres erneut einen Blick auf Geschichte und Begründung des Zivilen Ungehorsams geworfen und aktuelle Rechtshilfeinformationen zusammengestellt:

 

 

  • Geschichte und Begründung des Zivilen Ungehorsams [Doc]
  • Rechtshilfeinfo zu Aktionen Zivilen Ungehorsams [Doc]
  • Rechtshilfeinfos zum Umgang mit Ordnungswidrigkeiten [Doc]
Eine Einführung zu den Texten ist auf der Homepage des Komitee für Grundrechte zu finden.

„Ziviler Ungehorsam gegen rechte Aufmärsche“ ist der Titel eines Textes von Peter Zimmermann, den das Aktionsnetzwerk Jena im Jahr 2008 veröffentlichte. Der Oberkirchenrat a.D. fand mit seinen Thesen damals bundesweit starke Beachtung. Die öffentliche Debatte über zivilen Ungehorsam in Jena ist in den letzten Jahren weitestgehend verstummt. Wir möchten mit diesem Text aktuell Position beziehen und zum konstruktiven Dialog auffordern.

Was ist ziviler Ungehorsam?

Ziviler Ungehorsam ist eine bewusste Regelverletzung bzw. Gehorsamsverweigerung. Er ist Ausdruck emanzipatorischen und moralischen Handelns. Wir selbst sind verantwortlich und bereit Verantwortung zu übernehmen. Damit unterscheidet er sich grundlegend von den Rufen nach einem „repressiven Staat“, der mit Verboten „das Schlechte“ verhindern soll. Er kann sowohl gegen Angriffe auf die fundamentalen Grund- und Menschenrechte politischer Gruppen als auch gegen staatliches Unrecht oder staatliche Korruption, Aufrüstung, Krieg oder Umweltzerstörung eingesetzt werden. Dabei geht es nicht um die Infragestellung der Demokratie oder des Rechtsstaates. Der Staat oder die Polizei werden nicht pauschal als Gegner betrachtet. Es geht vielmehr um die Skandalisierung von Unrecht und um die Entschlossenheit, sich gegen rassistische, nationalistische und menschenverachtende Demagogen zu positionieren. Dabei soll deren unwidersprochener Entfaltung im öffentlichen Raum begegnet werden.

Legitim aber nicht legal!

Das Bewusstsein legitim aber nicht legal zu handeln setzt hohe Hürden. Wer den Rechtsstaat akzeptiert, aber Regeln oder Gesetze verletzt, muss mit Sanktionen rechnen. Die Bereitschaft solche Sanktionen hinzunehmen, gehört zur bewussten individuellen Endscheidung eines jeden Akteurs. Diese Sanktionen unterscheiden sich klar von Repression und Kriminalisierung, wie in Dresden 2011 oder beim schwarzen Donnerstag 2010 in Stuttgart. Die gegenseitige Solidarität und das massenhafte Auftreten sollen den Einzelnen vor Repressionen schützen.

Thesen zum nachhaltigen Erfolg des Blockadekonzepts (Download PDF)

1. Die Nazis: Desaster auf ganzer Linie

  • Ihr habt (nicht nur den Krieg) verloren: Für fast die ganze Naziszene – von der NPD über das Kameradschaftsspektrum bis zu den ANs – war Dresden 2013 der bisherige Tiefpunkt in einer zunehmend eindrucksvolleren Reihe von schweren Niederlagen.

  • Weggeblockt: Dass es eine so herbe Schlappe für sie war, ist ganz wesentlich der Erfolg des Blockadekonzeptes, das diesmal noch besser funktioniert hat als in den Jahren zuvor. Erinnert sei daran, dass wir gegen Nazis nicht aus Spaß mit dem Mittel der Blockade vorgehen, sondern deshalb, weil sie autoritäre Charaktere sind und für ihr Selbstbewusstsein das Gefühl eigener Macht in einer Masse Gleichgesinnter (und im Falle Dresden zudem eine 'würdevolle', andächtige Gedenkstimmung) entscheidend ist. Dieses Erlebnis wurde ihnen dieses Jahr noch gründlicher kaputtgemacht als in den Jahren zuvor – und zwar in mehreren Dimensionen:

Seit dem Jahr 2000, in dem ein Brandanschlag auf die Erfurter Synagoge stattfand, veröffentlicht die Thüringer Landesregierung jährlich den Thüringen-Monitor. Wissenschaftler der Friedrich-Schiller-Universität Jena befragen in repräsentativen Umfragen Thüringerinnen und Thüringer nach ihren politischen Einstellungen und zu ausgewählten Einzelthemen.

Thüringen Monitor 2010 herunterladen [PDF]

In Jena, Weimar und Erfurt ist es in den letzten Jahren mehrfach gelungen Naziaufmärsche zu blockieren. Tausende GegendemonstrantInnen setzten sich auf die Strasse und behinderten die Nazis bei ihrer menschenverachtenden Propaganda. Nach Jahren der Ohnmacht, in denen immer größere Naziaufmärsche von der Polizei geschützt durch Thüringer Städte ziehen konnten macht uns diese Entwicklung Mut. Neben den praktischen Notwendigkeiten solcher Blockaden will sich das Aktionsnetzwerk auch inhaltlichen Fragen stellen. Der Text von Peter Zimmermann soll die Debatte um den Hintergrund und die Perspektive zivilen Ungehorsams eröffnen.

pdf Diskussionstext zu Zivilem Ungehorsam gegen rechtsextreme Aufmärsche 178.59 Kb

Einen ersten Diskussionsbeitrag zum Text hat Peter Bescherer verfasst:

pdf Politische Handlungsfähigkeit und ziviler Ungehorsam gegen Nazis - ein Widerspruch? 51.16 Kb

Fünf Tote in den vergangenen neun Jahren – folgt man der offiziellen Statistik, dann ist die Zahl der Todesopfer rechter Gewalt stark zurückgegangen. Aber stimmt das? ZEIT, ZEIT ONLINE und der Berliner »Tagesspiegel« haben eine Vielzahl von Fällen nachgeprüft – und kommen zu einem anderen Ergebnis...

 

Karte

Interaktive Grafik auf ZEIT ONLINE

Artikel download [PDF]