Bereits 2005 traf das erste sogenannte „Fest der Völker“ in Jena auf leidenschaftlichen Widerstand. Damals planten die Neonaziaktivisten um Andre Kapke, Jena zu einem Wallfahrtsort für Rechtsextreme aus ganz Europa zu machen. Nachdem die Veranstaltung 2006 verboten wurde, brachte das Jahr 2007 einen Wendepunkt. Das Gefühl, dem „Hess-Marsch“ durch Jenas Straßen nichts Wirksames entgegengesetzt zu haben, erregte die Öffentlichkeit. Bereits im Vorfeld mobilisierte die „Randstreifenaktion“ mit der Ansage „Nazifeste verhindern“. Mit der Entschlossenheit die gefühlte Ohnmacht endlich zu überwinden, fanden sich Menschen zusammen, die mit Blockaden das Nazifest verhindern wollte. So stellten sich 2007 tausende Menschen den Nazis in den Weg, behinderten die Veranstaltung und verzögerten ihren Beginn um Stunden. Der feste Wille „das nächste Mal mehr und besser vorbereitet“ zu sein, führte zur Gründung des Aktionsnetzwerks. Schnell wurde klar: neben der wichtigen Aufgabe, Strukturen für erfolgreiche Blockadeaktionen zu schaffen, muss es gelingen, die „Wellenbewegung“ in der öffentlichen Wahrnehmung zu durchbrechen und der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus Kontinuität zu verleihen. Der Netzwerkgedanke sollte viele Aktivitäten unter einem Dach ermöglichen und dabei wenigen - aber wichtigen - Prinzipien entsprechen. Dazu gehören: Anschlussfähigkeit für Menschen mit unterschiedlichen politischen Hintergründen und Zeitressourcen, große Transparenz, finanzielle und politische Unabhängigkeit. Als geeigneter organisatorischer Rahmen bewährte sich die Arbeit in Arbeitskreisen, die Koordinierung durch einen gemeinsamen Kreis besonders Aktiver und ein monatliches öffentliches Plenum als Schnittstelle zur breiteren Öffentlichkeit.

Der Strategie der extremen Rechten, sich über öffentliche Kundgebungen und Demonstrationszüge, als „normaler“ Akteur in die politische Landschaft einzuschleichen, mit „RechtsRock“ Jugendliche anzusprechen, für „die Bewegung“ zu gewinnen und nicht zuletzt die Kassen zu füllen, sollte entschieden entgegengewirkt werden.

In Jena entstand die Idee, einen öffentlichen Blockade-Aufruf mit einer Unterstützerliste zu kombinieren, sich auf einen Aktionskonsens zu einigen und Strukturen für den Aktionstag zu entwickeln, die ein großes Maß an Sicherheit, Transparenz, Mitbestimmung, Wirksamkeit und Solidarität sichern. Dies konnte funktionieren, weil sich endlich die Einsicht verbreitet hat, dass jeder Einzelne gefragt und in der Lage ist, sich einzumischen und dass alle gemeinsam auch wirkungsvoll intervenieren können. Mit der Flucht des „Fest der Völker“ 2008 nach Altenburg versuchten die Nazis sich diesem Szenario zu entziehen. Dass es gelang, die Mobilisierung und das Konzept nach Altenburg zu tragen und mit 14 Bussen von Jena nach Altenburg zu reisen, war ein großer Erfolg.

Die einjährige Vorbereitung unter aufmerksamer Beobachtung und Beteiligung der Öffentlichkeit wirkte sehr komplex, auch auf Strukturen wie Behörden, politische Gremien, Presse und Polizei. Die Erkenntnis, dass es einen hohen „politischen Preis“ kosten würde, einen bestimmten „polizeilich-politischen Korridor“ zu verlassen, unterdrückte die Versuche unser Vorgehen zu kriminalisieren oder mit polizeilicher Repression zu unterbinden.

Nun begann das „Jenaer Modell“ bundesweit Aufmerksamkeit zu erregen. Von verschiedenen Multiplikatoren bis hin zum Jenaer Oberbürgermeister weitergetragen, erschien es als wirkungsvolle Alternative zu „Bunt statt Braun“ Volksfesten, überzeugte aber auch Aktivisten aus „Antifa-Gruppen“. Es begann die Phase der überregionalen Vernetzung. Die „Jenaer Erklärung“ wurde in vielen Städten im gesamten Bundesgebiet aufgegriffen und in ihren Grundzügen übernommen.

Indessen wurden die Aktionen gegen das „Fest der Völker“ in Pößneck 2009 fortgesetzt. Schon damals war der Bedeutungsverlust sichtbar. Das für 10 Jahre in Jena angekündigte Fest schrumpfte zu einer lokalen Gartenparty unter Beteiligung einer Tiroler- Trachtengruppe.

Beunruhigend hingegen waren die Mobilisierungserfolge der Nazis in Dresden und Gera. Damit waren auch die Schwerpunkte für 2010 gefunden. Weithin wahrgenommen wurde das Bündnis „Dresden nazifrei“ und die erfolgreichen Blockadeaktionen am 13. Februar in Dresden.

Diese Ereignisse wurden an vielen Orten als beispielhaft empfunden. So waren die Proteste gegen das rechtsextreme „Rock für Deutschland“- Fest in Gera von diesem Geist getragen und wesentlich erfolgreicher als in der Vergangenheit. Auch in Pößneck änderte sich der Umgang mit dem wieder angemeldeten „Fest der Völker“.

Die „Pößnecker Erklärung“ und das Bündnis „Pößneck nazifrei“ stehen für eine Entwicklung hin zum lokalen zivilgesellschaftlichen Engagement. Der immer wieder belächelte Anspruch „Nazifeste verhindern“, hat in 2010 Pößneck Früchte getragen. Dass immer mehr Termine aus dem braunen „Event-Kalender“ gestrichen werden, ist neben anderen Einflüssen, wesentlich der beschriebenen Entwicklung zu verdanken. Jedem ist dabei bewusst: das Problem „Rechtsextremismus“ ist damit nicht vom Tisch. Ein Blick in die Vergangenheit reicht, um eine Vorstellung von den vielfältigen Aktionsformen der Naziszene zu bekommen.

Und nicht nur die, bei denen sich Rassismus, Antisemitismus, Nationalismus, Demokratiefeindlichkeit und andere menschenverachtende Einstellungen verbinden und im erkennbaren politischen Handeln äußern, sind ein Problem, sondern auch die Anknüpfungspunkte, die sie weit verbreitet in unserer Gesellschaft finden.

  • Wie wir damit umgehen,
  • wie wir immer wieder neue Kraft schöpfen,
  • was wir auf unserem Fundament bauen ohne es zu zerstören,
  • wie weit wir mit unseren Konzepten und Prinzipien auch über das Thema Rechtsextremismus hinaus wirken wollen, das wird uns in naher Zukunft beschäftigen.

Dabei begreifen wir uns immer als Teil einer Bewegung, die – bei allen Unterschieden - viele gleichgesinnte AkteureInnen hat. Mit denen fühlen wir uns solidarisch verbunden und ohne die könnten wir nicht erfolgreich sein.