„Fassungslos“ ist das richtige Wort zur Entscheidung des Thüringer Justizausschusses, die Immunität des MDL Bodo Ramelow aufzuheben, obwohl die kürzlich veröffentlichte Einschätzung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages die damit ermöglichten Verfahren für rechtswidrig hält.
„Aber nicht nur fassungslos sondern auch wütend bin ich, wenn ich daran denke, wie über Fraktionsgrenzen hinweg einerseits Zivilcourage gefordert und gelobt wird und man im gleichen Atemzug sächsischen Verhältnissen in Thüringen Tür und Tor öffnet“, äußert Dr. Mariana Thiele vom Jenaer Aktionsnetzwerk ihre Empörung über die Aufhebung der Immunität von Linkenfraktionschef Bodo Ramelow.
Auch ihm gehört unsere Solidarität, wie wir sie in unserem Aktionskonsens 2010 und 2011 angekündigt haben.
Die Kriminalisierung antifaschistischen und gesellschaftskritischen Engagements wird uns nicht davon abhalten, selbstbewusst, bunt und entschlossen auch weiterhin dem braunen Ungeist im Weg zu stehen oder sitzen, sei es in Jena, Dresden oder anderswo.
Umso wichtiger wird es sein, auch im Februar 2012 wieder in Dresden Gesicht zu zeigen und Europas größten Neonaziaufmarsch erneut zu stoppen.
Ab morgen Freitag, 07.10.2011 findet in Dresden die Aktivierungskonferenz des überregionalen Bündnisses „Dresden nazifrei“ statt. Weitere Infos unter www.aktionsnetzwerk.de