Newsletter 6/2015

Liebe Freundinnen und Freunde,

viele von Euch werden es schon vernommen haben: Zum ersten Mal seit langem will die sich zunehmend radikalisierende militante Naziszene nun auch Jena wieder zu ihrem Aufmarschort machen. Aus diesem Anlass laden wir Euch alle für den 18. Juni um 20 Uhr zu einem Info-Mobi-Plenum in den Hörsaal 7 am Uni-Campus Abbe-Platz ein.

Eine Gruppe von Neonazis und Holocaust-Leugnern plant am 27. Juni eine Propaganda- Kundgebung mit Demozug mitten in Jena.

Anmelder der Veranstaltung ist der Piesauer Neonazi Ringo Köhler, bekannt aus der Saalfelder Naziszene und als Organisator von Facebook-Solidaritätskampagnen für den inhaftierten NSU-Unterstützer Ralf Wohlleben. Hinter dem harmlos klingenden Namen der veranstaltenden Organisation "Europäische Aktion Ostthüringen" verbirgt sich der Ableger eines europaweiten Netzwerks von Holocaust-Leugnern und Neonazis. Die "Europäische Aktion" ist eine der tragenden Kräfte der rassistischen Thügida-Kampagne und trat auch auf dem extrem eskalierten Neonazi-Aufmarsch in Saalfeld am 1. Mai prominent mit einem eigenen Block in Erscheinung. Ihr Logo ist eine in den Fahnen der Europaflagge gehaltene Abwandlung des Symbols des Ku-Klux-Klans. Vor diesem Hintergrund müssen wir für den 27.06. in Jena mit mehreren hundert äußerst aggressiven militanten Neonazis und einem ähnlichen Bedrohungsszenario wie kürzlich in Saalfeld rechnen.

Der letzte größere Versuch der extremen Rechten, in Jenas Öffentlichkeit zu provozieren, war der NPD Wahlkampfauftritt im September 2013. Die erfolgreiche Platzbesetzung durch Gegendemonstranten führte damals zu einer Ausweichkundgebung der NPD direkt vor einem Schulkomplex in Neulobeda. Die in diesem Zusammenhang heftig kritisierte Ordungsbehörde schloss damals ein ähnliches Vorgehen für die Zukunft aus. Es ist unwahrscheinlich, dass der Bedrohung durch ein Verbot begegnen werden kann: Niemand wird sie aufhalten, wenn wir es nicht selber tun. Das Ziel der Nazis ist klar: man möchte sich auch in Jena wieder als Teil der politischen Normalität etablieren. Eine Normalität die wir der extremen Rechten seit vielen Jahren nicht zugestehen und nach dem bekannt werden der schrecklichen Taten des NSU erst recht nicht zugestehen dürfen. Die jüngsten Aktivitäten der Naziszene zeigen einen Kurswechsel, weg vom bürgerlichen Deckmantel, hin zur offen Drohung und Gewalt. Wir werden dabei nicht tatenlos zuschauen. Wir alle sind gefragt, uns am 27. Juni auf Jenas Straßen und Plätzen dem Hass und der Hetze der Nazis entgegenzustellen und zu widersetzen. Je mehr Menschen an diesem Tag auf der Straße sind, desto kleiner wird ihre Chance auf einen Erfolg!

Gemeinsam möchten wir besprechen, was wir an diesem Tag tun möchten und können, um die Neonazis an ihrem Treiben zu hindern. Wir informieren über den aktuellen Stand und die bisher geplanten Gegenaktionen. Wir können nur erfolgreich sein, wenn viele Menschen aus Jena und von außerhalb bereit sind, dabei selbst eine aktive Rolle zu übernehmen.

Drittes "Informations- und Motivationstreffen" für flüchtlingssolidarische Menschen und Initiativen am 25.Juni um 19:00 Uhr im Rathaus

Rückblick: Das erste Treffen am 21. April wurde sehr gut angenommen. Knapp 150 Menschen hatten sich im Rathaus versammelt, berichteten von ihren Aktivitäten, nutzten die Gelegenheit neue Ideen einzubringen oder sich anzuschließen. Die konstruktive Atmosphäre ließ alle zu Wort und ins Gespräch kommen. So konnten zum nächsten Treffen am 28.Mai erste "Ergebnisse" vorgestellt werden. Dazu gehört eine IT-Plattform für "Flüchtlingsaktive". www.welcome-in-jena.de geht online und wird in der nächsten Zeit ausgebaut.

Für Donnerstag den 25. Juni um 19:00 Uhr laden wir zum nächsten Treffen in die Rathausdiele ein. Diesmal möchten wir über Möglichkeiten und Grenzen von "Flüchtlingspaten" diskutieren.

it der Aufgabe, dieses Vernetzungs-Treffen zu organisieren und zu moderieren, hat unser "Welcome-Arbeitskreis" weiter an Profil gewonnen. Die Frage, wie wir unsere neuen Nachbarn aufnehmen, ist eine Frage, die täglich gestellt wird. Wir wollen uns weiter dafür einsetzen, dass die Antwort ein "Willkommen" ist.

THÜGIDA in Gera und Pößneck

Die unter der Bezeichnung THÜGIDA durch Thüringen ziehende Gruppe besteht bekanntlich aus einem obskuren Mix von nationalistisch orientierten VerschwörungstheoretikerInnen und rechtsextremen, rassistischen IslamhasserInnen. Am 15.Juni möchten sie durch Gera und am 22.Juni durch Pößneck ziehen. Gegendemonstranten aus Jena treffen sich zur Fahrt nach Gera am 15.06. um 17:00 Uhr am Westbahnhof, Abfahrt ist um 17:23 Uhr. Infos auch unter: www.gera-nazifrei.com

Wir freuen uns, Euch und Sie am 18. Juni zu sehen

Wolfhard Pröhl & Eckart Hesse

Termine

Spendenaufruf

Zuletzt und wie immer: alle unsere Aktivitäten erfordern neben Zeit und Mühe auch finanzielle Mittel. Wir freuen uns über Spenden, die die Arbeit des Aktionsnetzwerks unterstützen. Auch dazu finden sich genauere Angaben unter www.aktionsnetzwerk.de.

Ausschluss

Entsprechend §6 Abs.1 VersG weisen wir darauf hin, dass Personen, die rechtsextremen Parteien angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von unseren Veranstaltungen ausgeschlossen sind.

Dies ist der Newsletter 6/2015 des Jenaer Aktionsnetzwerks gegen Rechtsextremismus. Der Newsletter wird an Menschen verschickt, die Interesse am Netzwerk gezeigt und uns eine eMail-Adresse übermittelt haben. Bitte weisen Sie Freunde und Bekannte auf die Möglichkeit zum Abonnement des Newsletters (über mail@aktionsnetzwerk.de) hin. Sollten Sie keine weiteren Informationen wünschen, so benachrichtigen Sie uns bitte entsprechend.