+++ Update 26.10.2016 +++ 

Vielen ist sicher bereits bekannt, dass die Stadt Jena den provokativen Naziaufmarsch per Auflagebescheid vom 9. auf den 8. November verlegt hat. Gegen diesen Bescheid haben die Anwälte der Nazis bereits Beschwerde eingelegt. So werden wohl die Gerichte entscheiden, wer sich durchsetzt. Davon unabhängig ruft unser Arbeitskreis "Sprechende Vergangenheit" am 9. November zum traditionellen Gedenken an die Opfer der Pogromnacht von 1938 auf. Ein Mahngang soll, beginnend am Marktplatz, zu der ebenfalls traditionellen Gedenkveranstaltung um 18 Uhr am Westbahnhof führen.
Gegen den Naziaufmarsch formiert sich ein breiter, vielfältiger und kreativer Widerstand.
So ruft die Initiative "Nazis pro Asyl" zu Spenden auf. Für jeden Teilnehmer der Nazi-Demo gehen jeweils 10 Euro an die Bürgerinitiative Asyl e.V., die Thüringer Flüchtlingspaten Syrien e.V. und den Abenteuerspielplatz in Jena Lobeda.
Die offiziell bekannt gegebene Nazi-Route beginnt um 18 Uhr am Saalbahnhof, verläuft über den Spitzweidenweg, Spittelplatz, ST.-Jakob-Straße in die Sophienstraße. Diese soll bis zum Ende am Bibliotheksweg gelaufen werden. Nach einer Zwischenkundgebung sollen die Nazis zurück zum Saalbahnhof geführt werden.
So erwartet die Polizei keine "Schwierigkeiten" bei der Zuführung der braunen Kammeraden. Die Zufahrtsstraßen zur Kundgebungsstrecke werden in einem gewissen Abstand versperrt sein. Ein unmittelbares herantreten an die Strecke soll so verhindert werden.
Für alle Gegenveranstaltungen wird eine "Allgemeinverfügung" der Stadt Auflagen erteilen.
Nach bisherigen Stand, mobilisieren wir vom Aktionsnetzwerk zur Kundgebung am Nollendorfer-Platz

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Zum dritten Mal in diesem Jahr steht am 9. November ein THÜGIDA-Aufmarsches in Jena bevor. Anhand der Wahl des Datums reiht sich dieser Naziaufmarsch nahtlos in die Abfolge der aus nationalsozialistischer Sicht bedeutsamen und damit diese Zeit glorifizierenden Daten (ungeachtet der Beteuerungen von THÜGIDA-Seite, dass damit auf den "Mauerfall" Bezug genommen werden soll) ein. 

Die Anmeldung der Nazis liegt für die gleiche Route wie am 17. August vor und soll damit erneut durch das Damenviertel führen. Entscheidend für einen erfolgreichen Gegenprotest wird, unabhängig von den sich abzeichnenden vielfältigen Angeboten, eine massenhafte Beteiligung der Bevölkerung sein. Eines ist gewiss: 10.000 Gegendemonstranten würden keinen Platz für Nazis zulassen. So ist die Frage der Mobilisierung die entscheidende Frage! Wie wir uns dabei konkret einbringen können, wollen wir auf unserem Plenum diskutieren.

Liebe Einwohner*innen Jenas, 

wir, das Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus Jena, sind der Meinung es reicht! 

Die regelmäßig stattfindende Provokation durch Nazis in unserem öffentlichen Raum darf nicht zur Dauereinrichtung werden. Darum haben wir uns das Ziel gesetzt dem Besuch von Thügida noch kreativer und noch entschlossener entgegenzutreten.

Wir laden daher alle Jenaer Einwohner*Innen herzlich zu unserem nächsten Plenum am 06. Oktober 20:00 Uhr in den Hörsaal 8 am Uni-Campus/Abbe-Platz ein.

Gescheitert ist nicht nur der Heß-Marsch, sondern auch die Militarisierungstaktik der Polizei

Das Aktionsnetzwerk sieht den Verlauf des 17. August als einen großen Erfolg für die Zivilgesellschaft. Viele hundert Jenaer*innen haben an diesem Tag aktiv und entschlossen bewiesen, dass sie nicht bereit sind, die Straßen ihrer Stadt dem Hass und der Hetze der Nazis zu überlassen. Dass es der Mehrheit der Gegendemonstrant*innen nicht gelang, direkt auf die Aufmarschstrecke im Damenviertel zu gelangen, lag allein an der rigorosen Abriegelungstaktik der Polizei und dem massiven Einsatz von Pfefferspray gegen die Demonstrierenden. Ganz besonders begeistert sind wir von der Breite, Kreativität und Entschlossenheit des Widerstands, den gerade die Bewohner*innen des Damenviertels an den Tag gelegt haben. Von der Kreideaktion am Vortag über die vielfachen Initiativen zu Picknicks und spontanen Treffen auf den Straßen des Viertels und aus den Fenstern zeigten die Anwohner*innen ihre Ablehnung der Hassparolen und des provozierende Auftreten der Nazis teils lautstark, teils feucht-fröhlich. Ohne die Initiative der Bewohner*innen des Damenviertels selbst wäre es nicht gelungen, das Abriegelungskonzept der Polizei ins Schwimmen zu bringen und den Nazis um den Hassprediger David Köckert eine letztlich schmachvolles Scheitern beizubringen. Hierfür gebührt allen Anwohner*innen, die in den letzten zwei Tagen in der einen oder anderen Form Zivilcourage bewiesen haben, ein aufrichtiges „Danke, Ihr wart großartig!“

„Es ist allein der Besonnenheit der hunderten protestierenden Jenaerinnen und Jenaer zu verdanken, dass es am Mittwoch auf dem Marktplatz nicht zu einer Eskalation gekommen ist“, sagt Eckart Hesse, Sprecher des Aktionsnetzwerks gegen Rechtsextremismus. Die von der Gruppierung „Thügida“ um den Greizer Neonazi David Köckert angemeldete Veranstaltung, gegen die dort protestiert wurde, hatte den Namen „Kundgebung“ nicht verdient, sondern stellte einen extrem dreisten Missbrauch des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit dar. „Gesprochen wurde von Anfang an nicht zu einer allgemeinen Öffentlichkeit, sondern klar in Richtung des Gegenprotests, und wir mussten uns von Köckert über annähernd drei Stunden hinweg nicht nur rassistische Hassparolen gegen Geflüchtete, sondern auch jede Menge unflätigste Beleidigungen anhören, die auch teilweise an einzelne Personen gerichtet waren. Es ging hier von Anfang an nicht darum, eine politische Meinung auf die Straße zu tragen, sondern darum, politische GegnerInnen zu schmähen und sie zur Gewalt zu provozieren, um sich anschließend als Opfer darstellen zu können“, so Christian Engelhardt, Anmelder einer Gegenkundgebung. Auch der Abzug der gerade einmal 15 Nazis in kleinen Grüppchen zu verschiedenen Tiefgaragen war erkennbar so geplant, Übergriffe zu provozieren, um diese dann als „linke Gewalt“ skandalisieren zu können. Erfreulicherweise ging dieses Kalkül nicht auf: Die Protestierenden waren zwar über die ganze Zeit der Thügida-Veranstaltung hinweg ohrenbetäubend laut, sprangen aber nicht über das derart hingehaltene Stöckchen.

Am Donnerstag den 14. Juli möchten wir Euch zum öffentlichen Plenum einladen. Wir treffen uns um 20 Uhr im Hörsaal 8 am Uni-Campus Ernst-Abbe-Platz. Hauptthema wird diesmal die Koordinierung unserer Vorbereitungen auf den Protest gegen die von Thügida angekündigten Aufmärsche und Kundgebungen am 20.07. und 17.08. sein.