Beitrag des ZDF heute-journals vom 17. November 2011

Die Mordserie einer Neonazi-Zelle hat Deutschland wachgerüttelt. Wie kann es sein, dass ein Neonazi-Trio unentdeckt durch Deutschland zieht und Morde begeht? Hat auch die Gesellschaft versagt?

Beitrag in der ZDF-Mediathek

Artikel von Wolf Wetzel

2010 war zumindest in Dresden ein gutes Jahr. Über 12.000 AntifaschistInnen blockierten dort erfolgreich einen Neonaziaufmarsch. Der Erfolg war so beeindruckend, dass selbst die strafrechtliche Möglichkeit, dies für ›Nötigung‹ zu halten, keinerlei politische Rolle spielte. Selbst das Menschenkettenspektrum wollte unbedingt am Erfolg beteiligt sein und schrieb sich die Verhinderung des Neonaziaufmarsches auf die Fahnen.

Entschlossene Blockaden rund um die Spielwiese haben das Nazifest „Rock für Deutschland“ deutlich behindert. Technik konnte nur mit Umwegen und großer Mühe auf die Spielwiese gebracht werden, auch viele Nazis hatten Probleme, dorthin zu gelangen. Die Hass-“Musik“- Veranstaltung wurde von weniger als halb so vielen Nazis besucht wie 2010. Die Polizei war meist um verhältnismäßiges Handeln gegenüber den Anti-Nazi-Protesten bemüht.

Mit mehreren Bussen kamen am Samstag, den 6. August Menschen aus Weimar, Jena, Pößneck, Saalfeld, Erfurt, Halle, Dresden, Plauen und anderen Städten nach Gera, um ihren Protest gegen das menschenverachtende „Rock für Deutschland“ auf die Straße zu tragen. Über alle politischen Unterschiede hinweg einte sie das Ziel, die Aktionen des Geraer Aktionsbündnisses gegen Rechts zu unterstützen und dabei solidarisch gegenüber allen zu sein, die ihren aktiven Beitrag leisten wollen, das Nazifest „Rock für Deutschland“ Geschichte werden zu lassen.

Liebe Jenaerinnen und Jenaer,

bitte setzen Sie ein klares und entschiedenes Zeichen gegen Rechtsextremismus und für die Stärkung der Demokratie. Fahren Sie am 6. August nach Gera und unterstützen sie die Geraer.

Für den 6. August 2011 plant die NPD zum neunten Mal in Folge die Durchführung ihrer Hassmusik-Veranstaltung „Rock für Deutschland“ (RfD) in Gera und setzt damit eine erschreckende Tradition fort. Allein im Jahr 2009 feierten mehr als 4000 Neonazis das größte Nazifest Europas in der Ostthüringer Stadt.

In diesem Jahr nun soll dieses Neonazi-Festival im Geraer Hofwiesenpark stattfinden. Setzen Sie diesem Vorhaben etwas entgegen, sagen Sie ein deutliches, unüberhörbares Nein zu dem Treiben der Neonazis, zeigen Sie persönlich durch Ihre Präsenz, dass Sie den Nazis keinen Raum geben wollen. Zeigen Sie den Nazis, dass sie unerwünscht sind, in Jena genauso wie in Gera!

Das Jenaer Aktionsnetzwerk bereitet die Fahrt mit Bussen nach Gera vor, wenden Sie sich an das Netzwerk, beteiligen Sie sich und zeigen Sie Gesicht.

Dresden stellt sich querAls Ergebnis des Bilanz- und Auswertungstreffen am 14. Mai hat das Bündnis "Dresden Nazifrei" den Auswertungstext zu den Protesten gegen die Naziaufmärsche in Dresden veröffentlicht.

Nach wie vor sind Personen, die sich an den Protesten am 13. und 19. Februar in Dresden beteiligt haben, von Repressionen betroffen. Tretet über die Mailadresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mit dem Bündnis in Verbindung, falls ihr Repressionen zu befürchten habt.

Der juristische Nachgang der Ereignisse verursacht auch Kosten! Bitte unterstützt das Bündnis durch Spenden. Weitere Informationen dazu finden sich auf der Seite des Bündnisses.

Der Erfolg

Die erstmalige Blockade des Naziaufmarsches im Gebiet der Dresdner Neustadt 2010 war ein großer politischer Erfolg. Auf diesen galt es aufzubauen, anzuknüpfen und vor allem, dies 2011 zu wiederholen.